Abschiebung gestoppt!
Jetzt sind Stadt Innsbruck und das BMI am Zug!
Am Donnerstag 3. Februar 2011 um 17 Uhr kamen über 100 Menschen zu einer sehr kurzfristig angesetzten Kundgebung gegen die Abschiebung der Familie Kirakosyan und anderer betroffener Menschen vor das Innsbrucker Rathaus.
Dank des großen persönlichen Einsatzes vieler Menschen konnte die Abschiebung von Rafik, Anusch, Arestak und Arman, die für Freitag früh angesetzt war, verhindert werden.
Die Innsbrucker Bürgermeisterin, Frau Oppitz-Plörer gab am Donnerstag nachmittag bekannt, dass sie sich beim Wiener Innenministerium gegen die Abschiebung der Familie ausgeprochen habe.
Oppitz-Plörer sagte gestern Abend in einem Interview mit dem ORF-Tirol ebenfalls, dass nun der Stadtmagistrat einen Bescheid mit Stellungnahmen für die vier Innsbrucker_innen, die seit 2002 in Österreich leben, erstellen würde. Dieser Bescheid würde dann an das Innenministerium geschickt.
Nun heißt es für die Familie abwarten. In den nächsten 2 Monaten wird eine Entscheidung erwartet.
Die breite öffentliche Mobilisierung für die Familie Kirakosyan hat gezeigt, dass es zivilgesellschaftlichen Drucks auf Behörden und Entscheidungsträger_innen bedarf.
Es gibt hunderte Familien Kirakosyans in Österreich. Es gibt ebenfalls hunderte Menschen, die ohne Familie nach Österreich flüchteten und sich hier einer staats-rassistischen Ausgrenzungpraxis gegenübersehen. Solange ein Fetzen (Aufenthalts)Papier über Sein oder Nicht-Sein in einem Land entscheidet, ist es notwendig, sich gegen diese national-staatliche legitimierte Ein- und Ausgrenzungsstrategie zu stellen.
Wir von der „Plattform Bleiberecht“ werden auch weiterhin gegen Schubhaft & Abschiebung und für die globale Bewegungs- und Niederlassungsfreiheit & gleiche Rechte für alle hier lebenden Menschen eintreten.
Fotos:
Medienberichte:
derStandard.at vom 03.02.2011: http://derstandard.at/1296696286592/Innsbruck-Abschiebung-von-Familie-aus-Armenien-ausgesetzt
Innsbruck informiert: http://www.ibkinfo.at/buergermeisterin-gegen-abschiebung